TEXTKING
TEXTKING AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der
TEXTKING Deutschland GmbH für Kunden

Stand November 2013
  1. Geltung der AGB
  1. TEXTKING betreibt einen Übersetzungsservice, der über das Internet zur Verfügung steht. Die Übersetzungen werden nicht von TEXTKING selbst vorgenommen, sondern von ihren beauftragten unabhängigen Übersetzern. In allen Fällen bestehen aber die Vertragsbeziehungen ausschliesslich zu TEXTKING und nicht zum jeweiligen Übersetzer direkt.
  2. TEXTKING erbringt ihre Dienstleistungen ausschliesslich auf der Grundlage dieser AGB. Die AGB gelten mit jeglicher Auftragserteilung an TEXTKING als akzeptiert. Abweichenden Bedingungen des Auftraggebers werden hiermit ausdrücklich wegbedungen.
  3. TEXTKING ist jederzeit berechtigt, diese AGB zu ändern oder zu ergänzen.
  4. Nebenabreden, Zusicherungen und sonstige Vereinbarungen sowie Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
  1. Zustandekommen des Vertrags
  1. TEXTKING generiert ein Angebot auf der Grundlage der vom Auftraggeber zur Verfügung gestellten Informationen.
  2. Die Erfassung des Umfanges eines zu übersetzenden Dokuments und damit die Preisberechnung erfolgt elektronisch. TEXTKING ist ausdrücklich berechtigt, auch nach Vertragsschluss den Preis der Übersetzung dem tatsächlichen Umfang des Dokuments anzupassen (gemäss den aktuellen Preisen der TEXTKING), wenn die automatische Erfassung des zu überset zenden Textumfangs aufgrund technischer Gründe nicht ausreichend genau erfolgen kann. Der Auftraggeber nimmt das Angebot an, indem er den Auftrag online abgibt. Der Vertrag kommt mit der elektronischen Auftragserteilung zustande.
  3. Mit dem Zustandekommen des Vertrags beginnt die TEXTKING mit der Bearbeitung. Ebenfalls mit dem Zustandekommen des Vertrages beginnt die vertragliche Lieferfrist grundsätzlich zu laufen.
  1. Leistungsumfang/Nutzungsrechte
  1. TEXTKING verpflichtet sich, einen vom Auftraggeber vorgegebenen Text sach- und fachgerecht in der gewünschten Sprache wiederzugeben und dafür zu sorgen, dass die Übersetzung ohne Kürzungen, Zusätze oder sonstige inhaltliche Veränderungen vorgenommen wird. Übersetzungen werden dabei je nach Bedeutung des Originaltextes wörtlich bzw. sinngemäss und mentalitätstreu nach den mittleren allgemeingültigen Qualitätsmassstäben der Übersetzungsbranche des jeweiligen Sprachraumes vorgenommen.
  2. Die Berücksichtigung einer beim Auftraggeber eingeführten individuellen Fachterminologie erfolgt nur nach entsprechender Vereinbarung und wenn ausreichende und vollständige Unterlagen, z.B. Vorübersetzungen oder Wortlisten bei der Auftragserteilung zur Verfügung gestellt werden. Fachausdrücke werden ansonsten nach den Qualitätsmassstäben gemäss Ziffer 3.1 wie allgemein üblich übersetzt.
  3. Übersetzt werden ausschliesslich Texte. Enthält der zu übersetzende Text Bilder, so kann er zurückgewiesen werden. Eine Zurückweisung kann auch erfolgen bei Texten mit strafbaren Inhalten und Texten, die gegen die guten Sitten verstossen. Im Übrigen kann der Text bei Vorliegen besonderer Umstände zurückgewiesen werden, die eine Bearbeitung des Textes unzumutbar erscheinen lassen. Dies kann insbesondere der Fall sein, wenn wegen der Schwierigkeit und/oder des Umfangs der Vorlage eine Übersetzung in dem vom Auftraggeber vorgegebenen Zeitraum in angemessener Qualität nicht möglich ist. TEXTKING wird den Auftraggeber über diesen Umstand schnellstmöglich informieren. Bei einer Zurückweisung wird kein Vergütungsanspruch fällig.
  4. Für den Fall, dass eine Übersetzung durch das Übersetzen bei dem jeweiligen Übersetzer urheberrechtlichen Schutz erlangt, steht TEXTKING dafür ein, dass der Auftraggeber – im Rahmen des gesetzlich zulässigen – die räumlich, inhaltlich und zeitlich unbeschränkten Nutzungs- und Verwertungsrechte erhält. Eingeschlossen ist das Recht zur Änderung und Weiterübertragung an Dritte.
  1. Abnahme/Rügepflicht
  1. Nach erfolgter Übersetzung wird der übersetzte Text dem Auftraggeber im Log-In Bereich auf dem Server der TEXTKING zum Download zur Verfügung gestellt. Der Auftraggeber wird per E-Mail informiert. Der Auftraggeber wird dafür sorgen, dass der Download sofort nach Bekanntgabe der Fertigstellung erfolgt.
  2. Anderweitige Versandformen, z.B. per Post oder Telefax erfolgen nur aufgrund gesonderter ausdrücklicher Vereinbarung (gemäss Ziff. 1.4), beispielsweise bei beglaubigten Dokumenten.
  3. TEXTKING kann das Bereitstellen zur Abholung des übersetzten Textes von der Vorlage eines schriftlichen Vollmachtsnachweises, einer Vorauszahlung bzw. der Bürgschaftserklärung einer Bank abhängig machen.
  4. Der Auftraggeber hat die Übersetzung unverzüglich nach Erhalt auf allfällige Mängel hin zu untersuchen. Offensichtliche Mängel in der Übersetzung sind unverzüglich nach dem Download bzw. nach Eingang in den Empfangsbereich des Auftraggebers (bei anderen Versendungsformen), versteckte Mängel unverzüglich nach deren Entdeckung schriftlich unter Angabe der Mängel zu rügen. Erfolgt nicht spätestens innerhalb von 14 Tagen eine schriftliche Rüge, gilt die Übersetzung als vertragsgemäss erbracht.
  5. TEXTKING trägt die Gefahr des Datenverlustes bis zur Abholung der Übersetzung per Download auf die Festplatte/Cache-Speicher des Auftraggebers. Der Auftraggeber ist für den Übertragungsvorgang per Download auf die eigene Festplatte/Cache-Speicher selbst verantwortlich und stellt TEXTKING insofern von jeder Haftung frei. Soweit andere Versandformen (Post, E-Mail, Telefax) ausdrücklich vereinbart worden sind, geht die Gefahr erst mit Übergabe der Übersetzung an den Beförderer bzw. mit Eingang der entsprechenden E-Mail im Empfängerbriefkasten oder mit Ausdruck des entsprechenden Telefaxes beim Empfänger an den Auftraggeber über.
  1. Nachbesserung
  1. Soweit die Übersetzung von den jeweils vereinbarten Anforderungen abweicht, hat der Auftraggeber TEXTKING eine angemessene Frist zur Nachbesserung zu setzen. Eine Nachbesserung ist ausgeschlossen, wenn die Abweichungen durch den Auftraggeber selbst verursacht worden sind, z.B. durch unrichtige bzw. unvollständige Informationen oder fehlerhafte Originaltexte.
  2. Nach dem fruchtlosen Verstreichen der gesetzten Frist zur Nachbesserung kann der Auftraggeber die Rückgängigmachung des Vertrags (Wandlung) verlangen, wenn der Mangel nicht rechtzeitig beseitigt worden ist.
  3. Sämtliche Ansprüche sind ausgeschlossen, wenn die Abweichung den Wert oder die Tauglichkeit der Übersetzung nur unerheblich mindert.
  4. Der Bestimmung einer Frist bedarf es nicht, wenn der Auftraggeber bei Vertragsschluss ausdrücklich erklärt hat, dass nach Ablauf der gesetzten Lieferfrist die Erbringung der vertragsgegenständlichen Leistung für ihn nutzlos ist.
  1. Vergütung/Zahlungsbedingungen
  1. TEXTKING stellt dem Auftraggeber die Leistungen zum vereinbarten Preis bzw. zu den vereinbarten Mindest-Auftragsgebühren und Konditionen zzgl. der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer in Rechnung. Der Auftraggeber kann mit schuldbefreiender Wirkung nur in Schweizer Franken oder Euro im Rahmen der von TEXTKING zur Verfügung gestellten Zahlungsverfahren Zahlung leisten.
  2. TEXTKING versendet Rechnungen in der Regel ausschliesslich im .pdf-Format per E-Mail.
  3. Die jeweils anfallenden Vergütungen werden mit Rechnungsstellung ohne Abzug zur sofortigen Zahlung fällig. Bei Zahlungsverzug ist TEXTKING berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% p.a. zu verlangen. Falls TEXTKING in der Lage ist, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen, ist sie berechtigt, diesen geltend zu machen.
  1. Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht/ Abtretungsverbot
  1. Die Verrechnung irgendwelcher Ansprüche von TEXTKING mit Gegenforderungen des Auftraggebers bedarf der vorgängigen schriftlichen Vereinbarung zwischen TEXTKING und dem Auftraggeber.
  2. Die Abtretung von Rechten aus diesem Vertrag ist ohne Zustimmung von TEXTKING unzulässig.
  1. Kündigung
  1. Der Auftraggeber kann bis zur Fertigstellung der Übersetzung den Auftrag jederzeit kündigen.
  2. Wird ein erteilter Auftrag vom Auftraggeber gekündigt, müssen die bis zu diesem Zeitpunkt entstandenen Kosten nach dem Grad der jeweiligen Fertigstellung anteilig erstattet werden. Der Kostenerstattungsanspruch beträgt in jedem Fall aber mindestens 50% des Auftragswertes.
  3. Die im Rahmen des Auftrags vom Auftraggeber erhaltenen Daten oder die als Datei vorliegende Übersetzung selbst verbleiben zu Zwecken der Archivierung bei TEXTKING. Die Löschung dieser Daten erfolgt nur aufgrund ausdrücklichen schriftlichen Wunsches des Auftraggebers.
  1. Haftung/Haftungsbeschränkungen
  1. Schadenersatzansprüche aus Vertrag, aus Verschulden bei Vertragsschluss (culpa in contrahendo), positiver Vertragsverletzung sowie Verzug gegenüber TEXTKING sind im gesetzlich zulässigen Umfang ausgeschlossen. Die Haftung für Hilfspersonen ist in jedem Fall ausgeschlossen.
  2. TEXTKING haftet nicht für Leistungsausfälle oder -verzögerungen infolge höherer Gewalt und aufgrund unvorhersehbarer, vorübergehender von ihr nicht zu vertretender Leistungshindernisse, insbesondere Streik und Aussperrung sowie Ausfall von Kommunikationsnetzen und Gateways anderer Betreiber.
  3. Die Haftung für Schäden, die durch die Inanspruchnahme von Dienstleistungen der TEXTKING, durch die fehlerhafte Speicherung oder Übermittlung von Daten durch TEXTKING oder durch von TEXTKING verschuldeten Untergang von Texten und Unterlagen entstanden sind, ist der Höhe nach auf den nachgewiesenen Schaden begrenzt. In jedem Fall ist die Haftung auf EUR 200.- pro Seite beschränkt und kann den vorhersehbaren Betrag von maximal EUR 10000.- nicht übersteigen.
  1. Gewährleistungsausschluss
  1. TEXTKING leistet keine Gewähr dafür, dass die jeweilige Übersetzung für den Verwendungszweck des Auftraggebers zulässig und geeignet ist. Dies gilt insbesondere für den Fall, dass die Übersetzung veröffentlicht oder für Werbezwecke verwendet wird. Das rechtliche Risiko der Verwendungsfähigkeit oder Veröffentlichung trägt insofern allein der Auftraggeber.
  1. Geheimhaltung/Viren/Datenschutz
  1. TEXTKING ist bemüht, die Vertraulichkeit der übermittelten Texte nach dem neuesten Stand der Technik zu wahren. TEXTKING kann allerdings aufgrund der elektronischen Datenkommunikation keine 100% ige Vertraulichkeit gewährleisten.
  2. TEXTKING ist ferner bemüht, die elektronische Datenkommunikation nach dem jeweils neuesten Stand der Technik auf etwaige Viren oder Sabotageprogramme hin zu untersuchen. Ein 100% iger Schutz vor Viren oder Sabotageakten kann allerdings auch bei Beachtung der gebotenen Sorgfalt nicht gewährleistet werden. Der Auftraggeber wird auf ein verbleibendes Restrisiko ausdrücklich hingewiesen.
  3. Der Auftraggeber wird hiermit davon unterrichtet, dass TEXTKING personenbezogene Daten in maschinenlesbarer Form und für Aufgaben, die sich aus diesem Vertrag ergeben, maschinell verarbeitet.
  4. Soweit sich TEXTKING Dritter zur Erbringung der angebotenen Dienste bedient, ist TEXTKING berechtigt, die Teilnehmerdaten unter Beachtung der Bestimmungen des Datenschutzgesetzes offen zu legen. Dazu ist sie im Übrigen in den Fällen berechtigt, in denen die Erkennung, Eingrenzung, Beseitigung von Störungen und Fehlern in den Anlagen der Firma TEXTKING sowie in den in Anspruch genommenen Anlagen Dritter die Übermittlung von Daten nötig machen.
  5. TEXTKING erklärt, dass ihre Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen zu strenger Geheimhaltung und zur Einhaltung des Datenschutzes verpflichtet worden sind und TEXTKING alle erforderlichen technischen und organisatorischen Massnahmen getroffen hat, um die Ausführung der Vorschriften des Datenschutzgesetzes zu gewährleisten.
  1. Abwerbungsverbot
  1. Der Auftraggeber verpflichtet sich, während der Dauer der Zusammenarbeit der Parteien und für einen Zeitraum von einem Jahr danach keine bei der TEXTKING tätigen eigenen oder im Subauftrag beschäftigten Übersetzer abzuwerben oder ohne Zustimmung von TEXTKING anzustellen. Für jeden Fall der schuldhaften Zuwiderhandlung verpflichtet sich der Auftraggeber, eine Konventionalstrafe von EUR 20000.- zu bezahlen. Die Bezahlung einer Konventionalstrafe entbindet den Auftraggeber nicht von der Einhaltung des Abwerbungsverbotes.
  1. Schlussbestimmungen
  1. Dienstleistungen ausserhalb des Leistungsumfangs der Übersetzungsdienstleistung gemäss dieser AGB unterliegen nicht diesen AGB. Dazu gehören insbesondere: Zusatzleistungen wie DTP, Druck, HTML-Dateien etc. Solche Dienstleistungen werden gesondert vereinbart.
  2. Erfüllungsort für sämtliche vertraglichen Leistungen ist der Sitz der TEXTKING in Berlin, Deutschland.
  3. Sofern die Parteien Schriftform vereinbart haben, ist diese auch durch E-Mail und Telefax erfüllt.
  4. Verträge, die auf der Grundlage dieser AGB geschlossen werden, unterliegen ausschliesslich Deutsches Recht.
  5. Berlin(Deutschland) gilt als ausschliesslicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten, Ansprüche oder Meinungsverschiedenheiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertragsverhältnis, einschliesslich dessen Gültigkeit, Ungültigkeit, Verletzung oder Auflösung.
  6. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam bzw. nichtig sein, wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die unwirksame bzw. nichtige Bestimmung ist sinngemäss durch die einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen zu ersetzen. Gleiches gilt entsprechend für eine Regelungslücke.